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Europäisches Patent · EP2266750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2266750
Anmeldenummer
EP10006322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2010
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/10 (2006.01)
F16L 23/16 (2006.01)
Priorität
DE 102009030327 24.06.2009
DE 102010008873 22.02.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Inhaberin

Gühring oHG

Gühring OHG

Herderstrasse 50-54, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Bozkurt, Lutfi

72474 Winterlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.