Selbstfärbender Stempel

Europäisches Patent · EP2266809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2266809
Anmeldenummer
EP10155994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2010
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
09.05.2012
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/40 (2006.01)
Priorität
JP 2009149516 24.06.2009
JP 2009295767 25.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 09.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Shachihata Inc.

No. 69, 4-chome, Amazuka-cho, Nishi-ku, Nagoya-shi Aichi, JP

Erfinderin/Erfinder

Kamiyama, Takeyuki

Ichinomiya-shi Aichi, JP

Ito, Motokazu

Nagoya-shi Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.