FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2266887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2266887
- Anmeldenummer
- EP09731454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2009
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 18.12.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/18 (2006.01)A61J 1/05 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)A61F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008002196 U 08.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/056615 31.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/125692 15.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 18.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOKUBO, Shigehiko
Osaka-shi Osaka 544-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.