GASGENERATORZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP2266937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2266937
- Anmeldenummer
- EP09730137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2009
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 25.02.2015
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C06D 5/00 (2006.01)C06B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008103537 11.04.2008JP 2009069967 23.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/001621 08.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/125587 15.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 25.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Jianzhou
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
TOMIYAMA, Shogo
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
FUJISAKI, Yoji
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
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