GASGENERATORZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP2266937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2266937
Anmeldenummer
EP09730137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2009
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C06D 5/00 (2006.01)
C06B 23/04 (2006.01)
Priorität
JP 2008103537 11.04.2008
JP 2009069967 23.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/001621 08.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/125587 15.10.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Jianzhou

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

TOMIYAMA, Shogo

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

FUJISAKI, Yoji

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

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