SAUERSTOFFVERBRENNUNGSKESSEL
Europäisches Patent · EP2267368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2267368
- Anmeldenummer
- EP08720362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2008
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 16.11.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 1/00 (2006.01)F23C 99/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/000476 06.03.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/110038 11.09.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 16.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TERUSHITA, Shuuhei
Tokyo 135-8710, JP
YAMADA, Toshihiko
Tokyo 135-8710, JP
WATANABE, Shuzo
Tokyo 135-8710, JP
UCHIDA, Terutoshi
Tokyo 135-8710, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.