SAUERSTOFFVERBRENNUNGSKESSEL

Europäisches Patent · EP2267368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2267368
Anmeldenummer
EP08720362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2008
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 1/00 (2006.01)
F23C 99/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/000476 06.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/110038 11.09.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERUSHITA, Shuuhei

Tokyo 135-8710, JP

YAMADA, Toshihiko

Tokyo 135-8710, JP

WATANABE, Shuzo

Tokyo 135-8710, JP

UCHIDA, Terutoshi

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.