Kohlebürste

Europäisches Patent · EP2267849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2267849
Anmeldenummer
EP09163800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2009
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
27.04.2011
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 27.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

Schunk Kohlenstofftechnik GmbH

Rodheimer Strasse 59, 35452 Heuchelheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Günther, Stefan

35452 Heuchelheim, DE

Sperling, Rainer

35444 Biebertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.