VAKUUMREGULATOR MIT WÄHLBAREN EINSTELLBEREICHEN

Europäisches Patent · EP2268350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2268350
Anmeldenummer
EP09739941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2009
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 27/00 (2006.01)
A61M 1/00 (2006.01)
Priorität
US 150776 01.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/042541 01.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/135139 05.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

DeVilbiss Healthcare LLC

100 DeVilbiss Drive, Somerset, PA 15501, US

Erfinderin/Erfinder

CLEMENTI, Francis, J.

Somerset PA 15501, US

NEATROUR, Joel, David

Johnstown PA 15904, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.