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Europäisches Patent · EP2268413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2268413
Anmeldenummer
EP09732705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2009
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
26.07.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102008019007 15.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/054450 15.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/127651 22.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 26.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAGEN, Holger

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.