ABTRENNBARE BEFEUCHTUNG

Europäisches Patent · EP2268463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2268463
Anmeldenummer
EP09739961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2009
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
10.10.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/44 (2006.01)
Priorität
US 49608 P 01.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/042579 01.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/135159 05.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 10.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Eveready Battery Company, Inc.

533 Maryville University Drive, St. Louis, Missouri 63141, US

Erfinderin/Erfinder

FOLLO, Thomas

North Milford CT 06461, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.