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Europäisches Patent · EP2268550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2268550
Anmeldenummer
EP09726352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2009
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
04.09.2013
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 08251038 25.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/002134 24.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/118147 01.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  3. 12.09.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2013

  4. 04.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.