FAHRZEUGABGASBEHANDLUNGSSYSTEME
Europäisches Patent · EP2268905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2268905
- Anmeldenummer
- EP09733517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2009
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 25.04.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)F02M 35/10 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0807173 19.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000363 22.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/127278 22.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 25.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAPELLE, Thorsten
37133 Friedland, DE
FRANK, Georg
87663 Lengenwang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.