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Europäisches Patent · EP2269005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2269005
- Anmeldenummer
- EP10715658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2010
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 15.06.2016
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009011060 02.03.2009DE 102009022992 28.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2010/000096 01.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/099770 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 15.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HRUBES, Franz
94094 Rotthalmünster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.