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Europäisches Patent · EP2269330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2269330
- Anmeldenummer
- EP09730505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2009
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 19.12.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 21/01 (2006.01)G01R 21/12 (2006.01)G01R 35/00 (2006.01)G01R 21/00 (2006.01)G01R 21/133 (2006.01)H04B 17/10 (2015.01)
- Priorität
- US 123830 P 11.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/002169 07.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/126254 15.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOLT, Timothy, Lee
Chardon OH 44024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.