Sohlenanordnung für einen Schuh

Europäisches Patent · EP2269478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2269478
Anmeldenummer
EP10251142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2010
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
16.09.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 3/24 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/30 (2006.01)
A43B 13/36 (2006.01)
A43B 21/42 (2006.01)
Priorität
JP 2009158959 03.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 16.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

MIZUNO CORPORATION

1-23, Kitahama 4-chome, Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-8538, JP

Erfinderin/Erfinder

Kimura, Takaya

Osaka-shi Osaka 559-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.