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Europäisches Patent · EP2269484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2269484
- Anmeldenummer
- EP10168294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2010
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 09.05.2012
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A46B 9/02 (2006.01)E01H 1/02 (2006.01)A46B 13/00 (2006.01)A46B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 0954601 03.07.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Inhaberin
69140 Rillieux la Pape, FR
Erfinderin/Erfinder
69580, SATHONAY CAMP, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.