STAUBSAMMELABDECKUNG
Europäisches Patent · EP2269771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2269771
- Anmeldenummer
- EP09839260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2009
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 18.07.2012
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 55/10 (2006.01)B24B 55/05 (2006.01)B24B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009017420 29.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/070522 08.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/087072 05.08.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 18.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ETO Naoya
Sanjyo-shi Niigata 955-0024, JP
TAKAHASHI Yoshimi
Ebina-shi Kanagawa 243-0417, JP
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