Pressstempel für eine Rundläuferpresse
Europäisches Patent · EP2269813 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2269813
- Anmeldenummer
- EP10006112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2010
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 12.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B30B 15/06 (2006.01)B30B 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009031367 02.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 28.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2022
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
21031 Hamburg, DE
21031 Hamburg, DE
23899 Kehrsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.