Zurrpunkt für Spann-und/oder Zugmittel

Europäisches Patent · EP2269886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2269886
Anmeldenummer
EP10006290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2010
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 45/00 (2006.01)
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 202009008982 U 29.06.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

Thiele GmbH & Co. KG

Postfach 80 40, 58618 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

Norpoth, Bernhard

45309 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.