Kapazitiver Drehwinkelsensor

Europäisches Patent · EP2270433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2270433
Anmeldenummer
EP10006223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2010
Veröffentlicht
05.01.2011
Erteilt
13.08.2014
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/241 (2006.01)
Priorität
DE 102009031664 04.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 13.11.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2014

  3. 13.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.