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Europäisches Patent · EP2270438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2270438
- Anmeldenummer
- EP10168304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2010
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 16.09.2015
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/06 (2006.01)G01F 1/10 (2006.01)G01F 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009031694 04.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 16.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dobeneck, Wolfgang
99996, Menteroda OT Urbach, DE
Leipold, Jörg
99974, Mühlhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.