Label für das In-Mold-Formen
Europäisches Patent · EP2270769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2270769
- Anmeldenummer
- EP10182656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2003
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/04 (2006.01)B32B 7/06 (2006.01)//B29C 45/00 (2006.01)//B29C 49/24 (2006.01)//B29C 51/16 (2006.01)//B32B 7/02 (2006.01)//B32B 27/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002027119 04.02.2002
- Abgezweigt von
- EP03703148
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nishizawa, Takatoshi
Ibaraki 314-0102, JP
Koike, Hiroshi
Ibaraki 314-0102, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.