MONTAGEANORDNUNG EINES OPTISCHEN MODULS
Europäisches Patent · EP2270935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2270935
- Anmeldenummer
- EP09733514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2009
- Veröffentlicht
- 05.01.2011
- Erteilt
- 19.10.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/42 (2006.01)H01L 31/0203 (2006.01)//H01S 5/022 (2006.01)//H01S 5/062 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008104772 14.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/057426 13.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/128413 22.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEKADO, Yoshinobu
Tokyo 100-8322, JP
NASU, Hideyuki
Tokyo 100-8322, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.