WARENABZUGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2271799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2271799
Anmeldenummer
EP08736290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2008
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
14.12.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/88 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/054616 16.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/127255 22.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 14.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

Beteiligte

Inhaberin

Memminger-Iro GmbH

Memminger-IRO GmbH

Jakob-Mutz-Strasse 7, 72280 Dornstetten, DE

Erfinderin/Erfinder

ONEDA, Filippo

I-25126 Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.