GASSPEICHER
Europäisches Patent · EP2271869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2271869
- Anmeldenummer
- EP09737523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2009
- Veröffentlicht
- 12.01.2011
- Erteilt
- 04.07.2012
- Gelöscht
- 04.07.2012
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F17C 1/16 (2006.01)F17B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- AT 6922008 02.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000176 30.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/132371 05.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 04.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERWANGER, Peter
A-8041 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.