Pastetchenherstellungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2272372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2272372
Anmeldenummer
EP10014156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2004
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
10.09.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 7/00 (2006.01)
A23P 1/10 (2006.01)
Priorität
US 503354 P 16.09.2003
US 515585 P 29.10.2003
US 571368 P 14.05.2004
Abgezweigt von
EP04784409
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 10.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pasek, James E.

Illinois 60487, US

Lamartino, Salvatore

Illinois 60467, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.