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Europäisches Patent · EP2272476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2272476
Anmeldenummer
EP09738668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.03.2009
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
22.01.2014
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/42 (2006.01)
A61F 13/49 (2006.01)
Priorität
JP 2008119993 01.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/055579 23.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/133731 05.11.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 22.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAKAMI, Yusuke

Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP

KASHIWAGI, Mari

Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.