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Europäisches Patent · EP2273004 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2273004
Anmeldenummer
EP09165034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2009
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
26.12.2012
Schutz endet spätestens
08.07.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D06F 43/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 26.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Elozo Oy

Loukontie 8, 66440 Tervajoki, FI

Erfinderin/Erfinder

Pirhonen, Mikko

13720 Parola, FI

Parkkali, Markus

66400 Laihia, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.