Quetschhahn

Europäisches Patent · EP2273165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2273165
Anmeldenummer
EP10012510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2004
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
19.06.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/06 (2006.01)
Priorität
US 953704 29.09.2004
US 508158 P 02.10.2003
Abgezweigt von
EP04793972
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 19.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spray, Richard

St. Louis Missouri 63129, US

McAffee, Rex Lloyd

Olathe Kansas 66061, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.