Verbrennungsofensteuerung
Europäisches Patent · EP2273195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2273195
- Anmeldenummer
- EP10251059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2010
- Veröffentlicht
- 12.01.2011
- Erteilt
- 07.03.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 5/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009138117 09.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamada, Akira
Tokyo 100-6419, JP
Kadoya, Satoshi
Tokyo 100-6419, JP
Kumazawa, Yuuichi
Tokyo 100-6419, JP
Morikawa, Katsumi
Tokyo 100-6419, JP
Shirono, Hiroshi
Osaka 541-0046, JP
Zouta, Akio
Osaka 541-0046, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.