Verbrennungsofensteuerung

Europäisches Patent · EP2273195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2273195
Anmeldenummer
EP10251059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2010
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
07.03.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/24 (2006.01)
Priorität
JP 2009138117 09.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 07.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamada, Akira

Tokyo 100-6419, JP

Kadoya, Satoshi

Tokyo 100-6419, JP

Kumazawa, Yuuichi

Tokyo 100-6419, JP

Morikawa, Katsumi

Tokyo 100-6419, JP

Shirono, Hiroshi

Osaka 541-0046, JP

Zouta, Akio

Osaka 541-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.