Gargerät mit Stelleinheit

Europäisches Patent · EP2273678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2273678
Anmeldenummer
EP10010498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2002
Veröffentlicht
12.01.2011
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H03K 17/94 (2006.01)
F24C 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 10133135 07.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Professional AG

Allmendstr. 28, 6210 Sursee

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Friedrich

4800 Zofingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.