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Europäisches Patent · EP2274121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2274121
Anmeldenummer
EP09729327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2009
Veröffentlicht
19.01.2011
Erteilt
10.08.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21J 15/20 (2006.01)
B21J 15/10 (2006.01)
B21J 15/16 (2006.01)
B21J 15/02 (2006.01)
Priorität
US 99741 08.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/033394 06.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/126363 15.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 10.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILCOX, Robert, B.

Woodstock NY 12498, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.