SCHALLVERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2274499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2274499
- Anmeldenummer
- EP09747597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2009
- Veröffentlicht
- 19.01.2011
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 19/18 (2006.01)
- Priorität
- US 53294 15.05.2008US 346147 30.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/043982 14.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/140515 19.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOTHOUDT, Thomas, J.
Little Falls MN 56345, US
ABLE, Robert, E.
Bozeman MT 59715, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.