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Europäisches Patent · EP2275294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2275294
Anmeldenummer
EP10007170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2010
Veröffentlicht
19.01.2011
Erteilt
27.03.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/32 (2006.01)
Priorität
JP 2009165950 14.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome Shinjuku-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Higa, Naoki

Shioya-gun Tochigi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.