Antrieb für bewegbaren Schlagbaum wie Rollladen, Sonnenmarkise oder Tor

Europäisches Patent · EP2275889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2275889
Anmeldenummer
EP10169640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2010
Veröffentlicht
19.01.2011
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/425 (2006.01)
Priorität
IT VR20090107 15.07.2009
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

NICE S.P.A.

Nice S.p.A.

Via Pezza Alta, 13, 31046 Oderzo (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

Codognotto, Alberto

31046, Oderzo (Treviso), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.