ELEKTROCHEMISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2276043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2276043
- Anmeldenummer
- EP09726236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2009
- Veröffentlicht
- 19.01.2011
- Erteilt
- 21.11.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01G 9/155 (2006.01)H01G 9/10 (2006.01)H01M 2/02 (2006.01)H01G 2/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008069316 18.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/055566 16.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/119465 01.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 21.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGIWARA, Naoto
Tokyo 110-0005, JP
ISHIDA, Katsuei
Tokyo 110-0005, JP
YAWATA, Kazushi
Tokyo 110-0005, JP
KOBAYASHI, Motoki
Tokyo 110-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.