Schaltgerät mit Temperaturausgleich

Europäisches Patent · EP2276046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2276046
Anmeldenummer
EP09165538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2009
Veröffentlicht
19.01.2011
Erteilt
24.09.2014
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/66 (2006.01)
H01H 1/62 (2006.01)
H01H 9/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 03.12.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

  3. 24.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.