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Europäisches Patent · EP2276444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2276444
- Anmeldenummer
- EP09751141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2009
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 35/02 (2006.01)
- Priorität
- US 54626 P 20.05.2008US 436425 06.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/043007 06.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/142912 26.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRANDBERG, Victor, C.
Washoe Valley NV 89704, US
ROBERTS, Ian, T.
Sparks NV 89436, US
LINN, Joshua, D.
Carson City NV 89706, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.