DOPPELVERPACKUNGSSTRASSE

Europäisches Patent · EP2276670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2276670
Anmeldenummer
EP09705357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2009
Veröffentlicht
26.01.2011
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 17/02 (2006.01)
B65B 35/50 (2006.01)
Priorität
GB 0801889 01.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/032673 30.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/097546 06.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARTINI, Pascal

36330 Lepoinconnet, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.