DOPPELVERPACKUNGSSTRASSE
Europäisches Patent · EP2276670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2276670
- Anmeldenummer
- EP09705357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2009
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 17.10.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 17/02 (2006.01)B65B 35/50 (2006.01)
- Priorität
- GB 0801889 01.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/032673 30.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/097546 06.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 17.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTINI, Pascal
36330 Lepoinconnet, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.