SCHRAUBKAPPE
Europäisches Patent · EP2276675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2276675
- Anmeldenummer
- EP09722270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2009
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 25.02.2015
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008014952 19.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/052901 12.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/115443 24.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 25.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015
- 25.02.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEREUTER, Klaus
A-6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.