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Europäisches Patent · EP2276684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2276684
- Anmeldenummer
- EP09723815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2009
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/08 (2006.01)B65D 90/02 (2006.01)B65D 90/04 (2006.01)
- Priorität
- US 38845 P 24.03.2008US 409104 23.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/038065 24.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/120675 01.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DINGELDEIN, Mark, S.
Milford IN 46542, US
GROSSMAN, Rodney, B.
New Paris Indiana 46553, US
HOLMES, Justin, M.
Valparaiso IN 46385, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.