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Europäisches Patent · EP2277159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2277159
- Anmeldenummer
- EP09734407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 07.10.2015
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 29/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 663082008 26.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/003046 27.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/130054 29.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 12.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2016
- 07.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015
Beteiligte
Inhaberin
Ulrich, Franz
8832 Wilen b. Wollerau
Projahn, Dirk
8049 Zürich
Erfinderin/Erfinder
Ulrich, Franz
8832 Wilen b. Wollerau
Projahn, Dirk
8049 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.