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Europäisches Patent · EP2277419 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2277419
- Anmeldenummer
- EP10165780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2010
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 07.08.2013
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/60 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009034234 23.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 29.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2013
- 07.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89134 Blaustein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.