Rollstuhlaufhängung

Europäisches Patent · EP2277490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2277490
Anmeldenummer
EP10188376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2008
Veröffentlicht
26.01.2011
Erteilt
14.01.2015
Gelöscht
14.01.2015
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
A61G 5/06 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
Priorität
US 900137 P 08.02.2007
Abgezweigt von
EP08728890
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  4. 14.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

One Invacare Way, Elyria, OH 44036-2125, US

Erfinderin/Erfinder

Bekoscke, Robert

Medina, OH 44256, US

Jurkiewicz, Damon

Cleveland, Ohio 44102, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.