Verschluss
Europäisches Patent · EP2277792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2277792
- Anmeldenummer
- EP10007702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2010
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 05.06.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/22 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)E05C 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009034726 24.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 05.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Flemming, Jürgen
58511 Lüdenscheid, DE
Huchschlag, Heinz-Georg
58849 Herscheid, DE
Schmale, Christiane
58511 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.