Verschluss

Europäisches Patent · EP2277792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2277792
Anmeldenummer
EP10007702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2010
Veröffentlicht
26.01.2011
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/22 (2006.01)
E05B 65/08 (2006.01)
E05C 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102009034726 24.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Flemming, Jürgen

58511 Lüdenscheid, DE

Huchschlag, Heinz-Georg

58849 Herscheid, DE

Schmale, Christiane

58511 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.