Einstellbare Dämpfervorrichtung
Europäisches Patent · EP2278184 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2278184
- Anmeldenummer
- EP10007433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2010
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 08.10.2014
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16F 9/12 (2006.01)
- Priorität
- NL 1037131 20.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 05.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2014
- 08.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72393 Burladingen/Hermannsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.