Wägeeinheit
Europäisches Patent · EP2278284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2278284
- Anmeldenummer
- EP10011970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.03.2006
- Veröffentlicht
- 26.01.2011
- Erteilt
- 16.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/393 (2006.01)G01G 13/24 (2006.01)G01G 13/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 05388019 03.03.2005
- Abgezweigt von
- EP06706101
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 18.09.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 16.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hansen, Henning Ingemann
5683 Haarby, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.