SCHALTBARES SCHNEIDWERKZEUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP2279055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2279055
- Anmeldenummer
- EP09735238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2009
- Veröffentlicht
- 02.02.2011
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 29/00 (2006.01)B23B 29/04 (2006.01)B23B 29/24 (2006.01)
- Priorität
- US 107298 22.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/040432 14.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/131868 29.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITCHEY, Cary, D.
Roaring Spring, PA 16673, US
BEACH, Wayne, H.
Roaring Spring, PA 16673, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.