GARNREINIGERMESSKOPF MIT LÖSBAREM KABELANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2279146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2279146
- Anmeldenummer
- EP09753401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.02.2011
- Erteilt
- 17.07.2013
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 63/06 (2006.01)D01H 13/22 (2006.01)H01R 13/58 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- CH 823082008 29.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000167 20.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/143642 03.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 17.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.