ANTRIEBSSYSTEM FÜR EINEN DRUCKWELLENGENERATOR

Europäisches Patent · EP2279349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2279349
Anmeldenummer
EP09730493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2009
Veröffentlicht
02.02.2011
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 35/01 (2006.01)
F25B 9/14 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
Priorität
NZ 56726408 07.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/NZ2009/000051 07.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/126050 15.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Callaghan Innovation

Gracefield Research Centre 69 Gracefield Road, Lower Hutt 5010, NZ

Erfinderin/Erfinder

CAUGHLEY, Alan James

Christchurch 8053, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.