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Europäisches Patent · EP2279652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2279652
- Anmeldenummer
- EP10170025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2010
- Veröffentlicht
- 02.02.2011
- Erteilt
- 19.09.2012
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A01B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009010188 U 27.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 24.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
- 19.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
Beteiligte
Inhaberin
86554 Pöttmes-Echsheim, DE
Vertretung
8002 Zürich
Erfinderin/Erfinder
86554 Pöttmes-Echsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.